Hemauer SPD für Bedingungsloses Grundeinkommen

Das Grundeinkommensjahr ist für die Hemauer SPD eine Alternative zu HARTZ IV

Die Arbeitswelt befindet sich in einem Umbruch. Lebensläufe, in denen Menschen von der Ausbildung bis zur Rente in einem Unternehmen die mehr oder weniger gleiche Tätigkeit ausgeübt haben, werden immer seltener. Die durch den technologischen Fortschritt vorangetriebenen Veränderungen werden in den nächsten 10 Jahren „alte“ Berufe in ganz unterschiedlichen Bereichen und Branchen verändern und neue Berufsbilder entstehen lassen. Die Arbeit wird uns nicht ausgehen, sie wird sich verändern. Angemessene Antworten werden an unterschiedlichen Punkten ansetzen: im Bildungs- undAusbildungssystem, in der Tarifpolitik, in der Sozialpolitik. Zeit ist bei aller Unterschiedlichkeit der individuellen Lebens- und Arbeitswelten eines, was allenErwerbstätigen in den Veränderungsprozessen der Arbeitswelt helfen würde. Zeit zur Erholung, zur Neuorientierung, zur Weiterbildung, zur Vorbereitung der eigenen Selbständigkeit.

Der Vorschlag eines Grundeinkommensjahres setzt hier an und will zeitliche Freiräume schaffen, die selbstbestimmt genutzt werden können. Mit Eintritt in das Berufsleben bekommen alle Erwerbstätigen ein Grundeinkommenskonto. Mit jedem Jahr Berufstätigkeit erwirbt man den Anspruch auf einen Monat Grundeinkommen. Das Grundeinkommen beträgt 1.000 Euro pro Monat und kann für sechs bis maximal 12 Monate in Anspruch genommen werden. Die Kosten zur Krankenversicherung werden übernommen, Steuern müssen nicht gezahlt werden, Ansprüche aus der Renten- und Arbeitslosenversicherung werden nicht erworben. Hat man das individuelle Grundeinkommenskonto wieder aufgefüllt, kann man dementsprechend nach frühestens sechs Jahren die nächste Auszeit von einem halben Jahr nehmen.

Es gibt keine Regeln zum konkreten Verwendungszweck des Grundeinkommensjahres. Sie kann für die beschriebenen unterschiedlichen Zwecke genutzt werden: Erholung, Neuorientierung, Weiterbildung, Gründung.

Nachdem Thomas Mirwald die Grundzüge der Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens dargestellt hatte, kam es zu einer intensiven Diskussion.

Es zeigte sich bald, dass der SPD-Vorschlag ein Einstieg in das Thema ist, die Hemauer Genossen aber ein generelles Grundeinkommen für den richtigen Weg halten.

Kritische Stimmen merkten an, dass in dem "Bedingungslos" aber auch Gefahren liegen. Einigkeit bestand darin, dass die Fragen zur Finanzierung noch besser geklärt werden müssen.

In jedem Fall wird dieses Instrument als Überwindung der zum Teil entwürdigenden Zugangsvoraussetzungen zu HARTZ IV gesehen.